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Gemeinsame Stellungnahme von ALKK und VLK zum Schutzschirm 2.0 für die Kliniken

VLK und ALKK begrüßen den am Sonntag beschlossenen Lockdown als die einzig richtige Maßnahme, um der 2. Welle der COVID-Pandemie zu begegnen. Es fehlen aber weiter effektive Regelungen für die Kliniken. Der am 18.11.2020 beschlossene Schutzschirm 2.0 ist weder ausreichend, noch praktikabel und lässt viele im Regen stehen, so PD Dr. Michael A. Weber, Präsident des VLK. Alle Kliniken die Covid-19 Patienten behandeln, müssen berücksichtigt werden. Auch die Behandlung auf Allgemeinstationen verbraucht enorme Ressourcen. Die unsinnige Voraussetzung der Unterschreitung einer Quote von mindestens 25% freier Intensivbetten muss entfallen, da sie besonders große Kliniken von Zahlungen ausschließt, die zusätzliche Intensivkapazität geschaffen haben. Die Verschiebung planbarer Eingriffe muss behördlich angeordnet werden, um zusätzliche Kapazitäten auf den Intensivstationen zu generieren und rechtssicher zu sein. Es muss verhindert werden, dass weiterhin noch aufschiebbare Eingriffe durchgeführt werden – aus Angst vor nicht refinanzierten Mindererlösen.

Die Belegung der Intensivstationen mit Covid-19 Patienten stößt bereits jetzt an ihre Grenzen und wird auf absehbare Zeit noch zulegen. Vor diesem Hintergrund kann es nicht sein, dass Kliniken bereits gezwungen sind, am ärztlichen Stellenplan 2021 zu sparen, um die drohenden Mindereinnahmen durch geringere Fallzahlen sowie die höheren Kosten durch Corona abzufangen. „Das wäre fahrlässig, denn die Ärzte werden für die Versorgung der schwerkranken Corona-Patienten dringend gebraucht“, kommentierte Prof. Christoph Stellbrink, Vorsitzender der ALKK.

VLK und ALKK fordern daher im Schulterschluss:

  • Zeitnahe Umsetzung der von den Ländern im Rahmen der Beratungen im Bundesrat geforderten Nachbesserungen zum Rettungsschirm 2.0.
  • Festlegung von ausreichenden Freihalte-Pauschalen, Mindererlösausgleichen und Schutzmaterialpauschalen, damit die Krankenhäuser sich auf die Bewältigung der Pandemie konzentrieren können
  • Absehen von Kürzungen, besonders am ärztlichen Stellenbudget der Kliniken aus Angst vor Einnahmeverlusten

Nur so können die Kliniken die enormen Herausforderungen der kommenden Wochen und Monate bewältigen, so Weber und Stellbrink.

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